Allgemeine Nutzungsbedingungen für Patienten

1. GEGENSTAND

1. Digitales Zeugs UG bietet eine Plattform an, die es ermöglicht, dass Patienten online Termine in der Einrichtung eines Therapeuten buchen können, sowie, dass Therapeuten und Patienten Informationen und Inhalte teilen können. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen für Patienten (nachfolgend „ANB-Patienten“) legen die Bedingungen für die Nutzung der Digitales Zeugs UG Plattform durch Einzelpersonen bzw. Patienten fest. Die Bedingungen für die Nutzung der Plattform durch die Therapeuten und ihren Mitarbeitern sind Gegenstand einer gesonderten Vereinbarung und werden nicht durch diese ANB-Patienten geregelt.

2. Es gelten die folgenden Begriffsbestimmungen
   1. Abo-Modell: Dokument, das sich auf die von Digitales Zeugs UG und einem Therapeuten akzeptierten AGB-Therapeuten bezieht und insbesondere die vom Therapeuten bestellten Dienstleistungen und den vom Therapeuten zu leistenden Entgelt beschreibt.
   2. Dienstleistungen/Dienste: Bereitstellung der Digitales Zeugs UG Plattform sowie die in Verbindung mit der Plattform erbrachten Dienste. Die Dienstleistungen variieren je nach je nach Abo-Modell und umfassen bspw. die Online-Terminbuchung.
   3. Hauptvertrag: vertragliche Vereinbarung zwischen dem Therapeuten und Digitales Zeugs UG, einschliesslich der AGB-Therapeuten, des Abo-Modells, der Vereinbarung zur Auftragsdatenbearbeitung sowie aller sonstigen darin genannten Dokumente.
   4. Mitarbeiter (des Therapeuten): sämtliche Personen, die den Therapeuten bei der Erbringung seiner Dienstleitungen unterstützten, wie z.B. ein anderer Therapeut, ein Sekretariatsmitarbeiter oder eine sonstige Fachperson.
   5. Nahestehende Person: natürliche Person, für die der Nutzer durch diese oder kraft Gesetzes berechtigt ist, ihre Personendaten auf die Plattform zu übertragen, direkt über sein Nutzerkonto online einen Termin zu vereinbaren und sämtliche Inhalte und Informationen in Zusammenhang mit der Behandlung der nahestehenden Person einzusehen und zu verwalten.
   6. Nutzer: natürliche Einzelperson, die auf die Digitales Zeugs UG Dienste oder Plattform zugreift, unabhängig davon, ob diese die Dienstleistungen des Therapeuten tatsächlich in Anspruch nimmt bzw. genommen hat.
   7. Nutzerkonto: Konto, das den Nutzern ermöglicht, die Plattform und damit verbundenen Dienste der Digitales Zeugs UG zu nutzen.
   8. Patient: natürliche Person, die die Dienstleistungen des Therapeuten in Anspruch nimmt.
   9. Personendaten: alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person im Sinne der EU-Datenschutz-Grundverordnung beziehen.
   10. Plattform: Softwarepaket, welches die Website und die App umfasst und insbesondere die Nutzung der Dienstleistungen ermöglicht, sowie alle Inhalte.
   11. Therapeut: Person, die eine Praxis betreibt und die Plattform von Digitales Zeugs UG zur Unterstützung des Praxisbetriebs benutzt.
   12. Therapeutenkonto: Konto, das den Therapeuten und/oder seinen Mitarbeitern ermöglicht, die Plattform und damit verbundenen Dienste der Digitales Zeugs UG zu nutzen.

3. Dem Nutzer ermöglicht die Plattform von Digitales Zeugs UG insbesondere:
   1. die Online-Buchung von Terminen
   2. die Dokumentenverwaltung,
   3. die Datenverarbeitung der Patientendaten im Namen des Therapeuten durch Digitales Zeugs UG.

4. Die Plattform wird dem Nutzer unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Der Nutzer ist sich jedoch bewusst, dass sich die Dienste von Digitales Zeugs UG auf Pflege- oder Behandlungsleistungen beziehen, die möglicherweise nicht von einer gesetzlichen Krankenkasse übernommen oder von einer privaten Versicherung erstattet werden.

5. Soweit auf der Website von Digitales Zeugs UG Angaben zu den Honoraren der Therapeuten gemacht werden, handelt es sich um unverbindliche Auskünfte. Digitales Zeugs UG übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Der Endpreis der tatsächlich durchgeführten Behandlung kann je nach Art der Behandlung entsprechend den gesetzlichen und tariflichen Vorgaben variieren. Es liegt in der Verantwortung des Therapeuten, den Patienten über die Kosten der Behandlung oder Pflegeleistung zu informieren.

1. ANNAHME DER ALLGEMEINEN NUTZUNGSBEDIGUNGEN

1. Die Nutzung der Digitales Zeugs UG Dienste ist natürlichen Personen vorbehalten.

2. Durch den Zugriff auf die Plattform, die Eröffnung eines persönlichen Nutzerkontos oder die anderweitige Nutzung der Dienste bestätigt der Nutzer, dass er diese ANB-Patienten sowie alle möglicherweise auf der Plattform enthaltenen besonderen Bestimmungen gelesen und vorbehaltlos akzeptiert hat.

3. Wenn der Nutzer mit diesen ANB-Patienten oder einem Teil dieser ANB-Patienten nicht einverstanden ist, darf er die Dienste nicht nutzen.

4. Mit dem Zugriff auf die Plattform oder der Nutzung der Dienste bestätigt der Nutzer, dass er mindestens 18 Jahre alt ist und in der Lage ist, sich gemäss deutschem Recht vertraglich zu verpflichten.

• BEDINGUNGEN FÜR DEN ZUGANG ZU DEN DIENSTLEISTUNGEN

1. Um auf die Plattform zuzugreifen, die Dienstleistungen und alle Zusatzmodule nutzen zu können, benötigt der Nutzer ein Nutzerkonto.

2. Ein Nutzerkonto darf nur von einer Einzelperson angelegt werden und darf nur von dieser Person genutzt werden. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, mehrere persönliche Nutzerkonti zu erstellen oder sein persönliches Nutzerkonto mit anderen Personen zu teilen oder diesen zur Verfügung zu stellen.

3. Das Nutzerkonto wird durch den Nutzer oder den Therapeuten eingerichtet. Der Nutzer schließt mit jedem Therapeuten einen separaten Vertrag über die vom Therapeuten erbrachten Dienstleistungen und den Datenschutz ab.

1. EINRICHTUNG EINES NUTZERKONTOS

1. Damit eine Einzelperson oder ein Patient die Digitales Zeugs UG Dienste nutzen kann, muss er entweder selbst oder der Therapeut oder eine vom Therapeuten beauftragte Person ein Nutzerkonto anlegen.

Einrichtung eines Nutzerkontos durch den Nutzer

2. Bei der Einrichtung seines Nutzerkontos verpflichtet sich der Nutzer:
   1. korrekte und vollständige Angaben zu seiner Identität zu machen, wie sie im Online-Formular abgefragt werden;
   2. keine Handlungen vorzunehmen, durch die Digitales Zeugs UG, der Therapeut oder Dritte in die Irre geführt werden könnten;
   3. die von ihm mitgeteilten Informationen im Falle von Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.

3. Der Nutzer kann sein Nutzerkonto nutzen, um die Dienste im Auftrag einer nahestehenden Person unter seiner Verantwortung in Anspruch zu nehmen. Der Nutzer bestätigt, dass er von der ihm nahestehenden Person oder von Gesetzes wegen berechtigt ist,
   1. die Personendaten der ihm nahestehenden Person zu nutzen und diese auf der Plattform zu registrieren;
   2. in ihrem Namen einen Termin zu vereinbaren; und
   3. Informationen und Inhalte in Verbindung mit ihren Terminen zu erhalten (z.B. SMS zur Terminerinnerung).

4. Digitales Zeugs UG und der Therapeut behalten sich das Recht vor, die Identität des Nutzers selbst oder durch einen spezialisierten Drittanbieter zu überprüfen, insbesondere eine Kopie des Personalausweises des Nutzers zu verlangen.

5. Für den Fall, dass der Nutzer falsche, ungenaue, veraltete, unvollständige oder irreführende Angaben macht, kann Digitales Zeugs UG und/oder der Therapeut sofort und ohne Vorankündigung oder Entschädigung den Zugang zum Konto des Nutzers sperren und den Zugang zu allen oder einem Teil der Dienstleistungen aussetzen.

6. Nach Bestätigung der ANB-Patienten und Einrichtung des Nutzerkontos erhält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers zu überprüfen, ob die angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist.

Einrichtung eines Nutzerkontos durch Therapeuten oder Mitarbeiter

7. Der Therapeut oder seine Mitarbeiter können ein Nutzerkonto im Namen eines Nutzers einrichten, damit der Nutzer die Plattform und die damit verbundenen Dienstleistungen in Anspruch nehmen kann. Voraussetzung dafür ist, dass der Nutzer dem Therapeuten bzw. dem Mitarbeiter folgende Rechte einräumt
   1. die Verwendung seiner Personendaten und deren Eintragung auf der Software der Digitales Zeugs UG;
   2. die Vereinbarung eines Termins;
   3. die Führung von Krankenakten;
   4. die Erstellung von Rechnungen.

Alle mit dem Nutzerkonto verbundenen Rechte und Pflichten gelten für den Nutzer unabhängig davon, ob das Nutzerkonto von ihm selbst oder vom Therapeuten/Mitarbeiter für ihn angelegt wird. Dasselbe gilt für die Befugnisse von Digitales Zeugs UG und/oder dem Therapeuten in Bezug auf das Nutzerkonto.

1. SMS UND E-MAILS AN DEN NUTZER
2. Der Therapeut ist berechtigt, über die Plattform der Digitales Zeugs UG dem Nutzer SMS oder E-Mails zu folgenden Zwecken zu senden
   1. zur Terminbestätigung, -stornierung oder -erinnerung;
   2. um den Nutzer über die Übermittlung von Dokumenten zu informieren;
   3. um dem Nutzer sämtliche Informationen mitzuteilen, die mit der Behandlung des Nutzers oder mit der Organisation der Tätigkeit des Therapeuten zu tun haben.

2. Die Berechtigung zum Versand von SMS/E-Mails gilt auch für Mitarbeiter des Therapeuten, soweit deren Einbindung in den Behandlungsablauf oder für die Terminverwaltung erforderlich ist.

3. Diese SMS/E-Mails werden von Digitales Zeugs UG im Auftrag des Therapeuten, mit dem der Nutzer einen Termin vereinbart hat, über die Plattform von Digitales Zeugs UG oder über andere von Digitales Zeugs UG unabhängige Kanäle (E-Mail-Server, Mobilfunknetz) versendet.

4. Digitales Zeugs UG übernimmt keine Verantwortung und keine Haftung für den Fall, dass eine SMS oder E-Mail aus technischen Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, nicht empfangen wird.

5. Der Therapeut und/oder Nutzer können den Versand von SMS/E-Mails ablehnen. Ein solcher Antrag des Nutzers ist an den Therapeuten oder seine Mitarbeiter zu richten, mit dem er einen Termin vereinbart hat. Der Therapeut ist allein für die Deaktivierung des SMS-/E-Mail-Versands verantwortlich.

6. Digitales Zeugs UG und der Therapeut lehnen jede Verantwortung im Falle einer fehlerhaften Dateneingabe durch den Nutzer oder Therapeuten ab, die den ordnungsgemäßen Betrieb und die Verwaltung der Dienste verunmöglicht.

1. TECHNISCHE BESONDERHEITEN FÜR DEN ZUGANG ZU DEN DIENSTEN

1. Das Nutzerkonto umfasst insbesondere den Zugriff auf die vom Therapeuten und oder der Digitales Zeugs UG zur Verfügung gestellten Zugangsdaten. Die Zugangsdaten werden vom Therapeuten, ihren Mitarbeiter und/oder der Digitales Zeugs UG zur Verfügung gestellt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Zugangsdaten zu seinem Nutzerkonto geheim zu halten und sie in keiner Form weiterzugeben.

2. Geht eine der Zugangsdaten des Nutzers verloren oder wird sie gestohlen, so hat der Nutzer dies Digitales Zeugs UG und/oder dem Therapeuten unverzüglich mitzuteilen, damit Digitales Zeugs UG oder der Therapeut die betreffenden Zugangsdaten unverzüglich löschen oder aktualisieren kann.

3. Der Nutzer ist für die Verwendung seiner Zugangsdaten allein verantwortlich, insbesondere wenn er seine Zugangsdaten für eine automatische Verbindung zu den Diensten auf einem Gerät verwendet.

4. Jeder Zugang, jede Nutzung der Dienste und jede Übermittlung von Daten aus dem Nutzerkonto gilt als vom Nutzer ausgeführt. In diesem Zusammenhang muss der Nutzer sicherstellen, dass die Verbindung zu den Diensten am Ende jeder Sitzung tatsächlich getrennt wird, insbesondere wenn der Zugang zu den Diensten von einem öffentlichen Computer aus erfolgt.

5. Für den Verlust, die missbräuchliche Verwendung, die Aneignung oder die unbefugte Nutzung der Zugangsdaten des Nutzers und die sich daraus ergebenden Folgen ist allein der Nutzer verantwortlich. In allen vorgenannten Fällen ist der Nutzer verpflichtet, den Therapeuten oder Digitales Zeugs UG unverzüglich per E-Mail an support@digitaleszeugs.de UG unter Angabe seiner Zugangsdaten, seines Namens und Vornamens zu informieren, damit Digitales Zeugs UG oder der Therapeut das Nutzerkonto zurücksetzen kann.

• ONLINE-DIENSTE

1. Der Nutzer kann jederzeit online für sich selbst oder für eine nahestehende Person einen Termin für eine Behandlung in der Einrichtung des Therapeuten buchen, wenn der Termin auf der Plattform als verfügbar angezeigt wird. Jede Terminbuchung wird in Echtzeit an den Therapeuten übermittelt, der den Termin verschieben oder aus seinem Terminkalender löschen kann. In letzterem Fall wird der Nutzer sofort per E-Mail und/oder SMS informiert.

2. Der Nutzer kann seine Termine und die Termine nahestehender Personen verwalten (Absage, Änderung) und den Verlauf seiner Termine und der nahestehenden Personen verfolgen.

3. Die Einbettung des Links für die Terminbuchung und für den Zugang zum Nutzerkonto auf der Webseite des Therapeuten ist Sache des Therapeuten.

4. Digitales Zeugs UG kann in keiner Weise für eine eventuelle Absage oder Nichtverfügbarkeit des Therapeuten nach erfolgreicher Terminvereinbarung zwischen dem Therapeuten und dem Patienten über die Online-Terminbuchung verantwortlich gemacht werden. Zudem übernimmt Digitales Zeugs UG keinerlei Haftung für den Fall, dass der Therapeut den Termin storniert oder nicht erscheint. Digitales Zeugs UG übernimmt keinerlei Haftung für Streitigkeiten, unabhängig von ihrem Grund, zwischen dem Therapeuten und einem Patienten (oder einer anderen Person, die über die Dienste mit dem Therapeuten interagiert).

5. Der Nutzer verpflichtet sich, alle für die ordnungsgemäße Nutzung der Online-Terminbuchung erforderlichen Daten anzugeben.

6. Die Vereinbarung eines Termins über die Online-Terminbuchung ist für den Nutzer verbindlich. Der Nutzer ist verpflichtet, den Therapeuten über ein Nichterscheinen zu einem vereinbarten Termin im Voraus zu informieren. Diese Mitteilung kann entweder über die Plattform der Digitales Zeugs UG oder durch eine andere Kontaktaufnahme mit dem Therapeuten erfolgen. Ein Nichterscheinen kann rechtliche Konsequenzen oder eine Störung des Behandlungsablaufs zur Folge haben, für die Digitales Zeugs UG keine Verantwortung trägt.

7. Der Therapeut und/oder Digitales Zeugs UG haben das Recht, die Online-Terminbuchung zu sperren oder vom Nutzer gebuchte Termine zu stornieren, wenn der Nutzer die Online-Termine nicht einhält. Digitales Zeugs UG übernimmt keine Haftung für die Sperrung der Online-Terminbuchung und/oder die Stornierung von Terminen.

8. Der Nutzer kann über sein Nutzerkonto Inhalte und Informationen für Behandlungen und Termine auf die Plattform hochladen, erstellen oder übermitteln. Dadurch räumt der Nutzer dem Therapeuten Zugriff auf diese Inhalte und Informationen ein und erteilt dem Therapeuten die Erlaubnis, die Inhalte und Informationen herunterzuladen und zu verwalten.

9. Der Therapeut kann über sein Konto Inhalte und Informationen für Behandlungen und Termine auf die Plattform hochladen, erstellen oder übermitteln. Dadurch räumt der Therapeut dem jeweiligen Nutzer Zugriff auf diese Inhalte und Informationen ein und erteilt dem Nutzer die Erlaubnis, die Inhalte und Informationen herunterzuladen und zu verwalten.

10. Der Nutzer bleibt der alleinige Eigentümer der Inhalte und Informationen, die er auf die Plattform hochlädt, erstellt oder übermittelt. Der Therapeut bleibt der alleinige Eigentümer der Inhalte und Informationen, die er auf die Plattform hochlädt, erstellt oder übermittelt.

11. Der Therapeut und der Nutzer haben die Möglichkeit, zu jeder Zeit Inhalte und Informationen hinzuzufügen, einzusehen, herunterzuladen und zu löschen.

12. Vom Nutzer gelöschte Inhalte und Informationen werden im Konto des Nutzers gelöscht. Der Therapeut behält eine Kopie der Inhalte und Informationen, um seine gesetzliche Dokumentationspflicht zu erfüllen.

13. Für den Fall, dass der Nutzer sicherstellen möchte, dass die Inhalte und Informationen vom Therapeuten gelöscht werden, muss der Nutzer den Therapeuten ausdrücklich schriftlich (bspw. via E-Mail) zur Löschung des Dokuments auffordern.

14. Darüber hinaus bleibt der Nutzer resp. der Therapeut allein verantwortlich für die Rechtmäßigkeit der Inhalte und Informationen, die er auf die Plattform hochlädt, oder die er mit dem Therapeuten bzw. Nutzer oder anderen Personen teilt. Mit dem Hochladen bestätigen der Therapeut und der Nutzer, dass sie berechtigt sind, diese zu benutzen, zu teilen und zu verwalten.

15. Digitales Zeugs UG trägt keine Verantwortung für den Inhalt oder die Richtigkeit der vom Therapeuten und dem Nutzer geteilten Dokumente.

16. Der Therapeut und der Nutzer sind allein verantwortlich für die Übermittlung an Dritte von Dokumenten, die persönliche Gesundheitsinformationen enthalten.

17. Digitales Zeugs UG legt die Nutzer- sowie die Therapeutendaten verschlüsselt ab. Die Verschlüsselungszertifikate sind dem Therapeuten zugeordnet.

18. Digitales Zeugs UG die vom Nutzer oder Therapeuten geteilten Dokumente und Inhalte nur mit Einwilligung des Therapeuten und der Bereitstellung des Verschlüsselungszertifikate einsehen.

19. Alle Verbindungen und Transaktionen innerhalb der Plattform sind verschlüsselt.

• ALLGEMEINE PFLICHTEN DES NUTZERS

20. Der Nutzer verpflichtet sich
    1. Diese ANB-Patienten einzuhalten;
    2. Digitales Zeugs UG und/oder dem Therapeuten alle erforderlichen Identitätsnachweise zu erbringen;
    3. Digitales Zeugs UG und/oder dem Therapeuten innerhalb der vereinbarten Fristen alle für die Erbringung der Leistungen erforderlichen Informationen zur Verfügung zu stellen und die Nutzerdaten regelmäßig zu aktualisieren. Der Nutzer haftet allein für alle Folgen im Zusammenhang mit einem Fehler oder einer Verzögerung bei der Aktualisierung der genannten Daten;
    4. zu überprüfen, dass die technischen Voraussetzungen für die Nutzung der Dienste erfüllt sind, sofern technische Voraussetzungen festgelegt sind;
    5. sich gegen die Risiken des Verlusts oder des Diebstahls von Daten, Dateien und Diebstahl durch die Verwendung von regelmäßig aktualisierten Antiviren-Softwarepaketen zu schützen;
    6. den höchstmöglichen Grad an Vertraulichkeit in Bezug auf die Zugangsdaten zu wahren, um eine unbefugte Nutzung der Dienste zu verhindern;
    7. bei der Nutzung der Dienste die für den Vertrag geltenden Gesetze und Vorschriften einzuhalten;
    8. die Dienste nicht in einer Weise zu nutzen, die den Ruf der Digitales Zeugs UG und/oder des Therapeuten schädigen könnte;
    9. durch die Informationen und Daten, die er im Rahmen der Nutzung der Dienstleistungen preisgibt, keine Rechte Dritter zu verletzen und diese Daten nur weiterzugeben, sofern er dazu berechtigt ist;
    10. die Dienstleistungen nur für persönliche und private Zwecke zu nutzen. Die Dienstleistungen dürfen nicht zu kommerziellen oder gewinnorientierten Zwecken genutzt werden.

21. Dem Nutzer ist es untersagt:
    1. zu versuchen, auf die Quellcodes der Digitales Zeugs UG Plattform zuzugreifen, oder diese zu kopieren;
    2. die Digitales Zeugs UG Plattform für andere Zwecke als die Nutzung der Dienstleistungen zu verwenden;
    3. Kopien der Digitales Zeugs UG Plattform anzufertigen;
    4. die Plattform der Digitales Zeugs UG zu vervielfältigen, zu korrigieren, zu extrahieren, zu modifizieren, zu veröffentlichen, in eine oder mehrere Sprachen zu übersetzen oder die Plattform von Digitales Zeugs UG in andere Plattformen zu integrieren oder abgeleitete Werke auf der Grundlage der Digitales Zeugs UG-Plattform zu erstellen.
    5. die Plattform weiterzuverkaufen, zu vermieten oder kommerziell zu nutzen oder die Plattform an Dritte zu übertragen;
    6. Penetrationstests durchzuführen oder zu versuchen, eine Dienstverweigerung für die Dienste zu erreichen.
    7. irgendwelche Teile der Dienste zu nutzen, um ein Konkurrenzprodukt oder eine Konkurrenzdienstleistung zu erstellen oder deren Eigenschaften oder Nutzeroberfläche zu kopieren; und
    8. E-Mail-Adressen oder sonstige auf der Plattform verfügbare Inhalte für Spam-Zwecke zu sammeln.

22. Der Nutzer anerkennt, dass alle Verstöße gegen diesen Artikel einen Gesetzesverstoß darstellen und strafrechtlich geahndet werden können.

1. PFLICHTEN, HAFTUNG UND GARANTIEN VON DIGITALES ZEUGS UG

1. Digitales Zeugs UG wird alle erforderlichen Mittel einsetzen, um den reibungslosen Betrieb und die Qualität der Dienste zu gewährleisten.

2. Der Nutzer anerkennt, dass sich die Rolle von Digitales Zeugs UG ist auf die eines einfachen Vermittlers und technischen Dienstleisters beschränkt. Digitales Zeugs UG übernimmt keine Haftung im Zusammenhang mit medizinischen/pflegerischen Leistungen, die von den Therapeuten erbracht werden.

3. Digitales Zeugs UG ist befugt, für die Erbringung der Dienstleistungen Subunternehmer zu beziehen. Dies entbindet Digitales Zeugs UG jedoch nicht von ihren Pflichten aus diesen ANB-Patienten, die den Auftragsbearbeitern auferlegt werden.

4. Der Nutzer anerkennt, dass Digitales Zeugs UG nicht für Unterbrechungen oder Verzögerungen verantwortlich ist und nicht für Unterbrechungen oder Verzögerungen der Dienstleistungen haftet, die außerhalb ihres Einflussbereichs liegen, insbesondere, dass die Erbringung der Dienstleistungen von der Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit und Bereitstellung einer dauerhaften Verbindung durch Dritte (Betreiber des Telekommunikationsnetzes, des öffentlichen Internets, etc.) sowie von der Richtigkeit und Vollständigkeit der Nutzerdaten abhängig ist.

5. Digitales Zeugs UG kann gezwungen sein, die Dienstleistungen für planmäßige Wartungsarbeiten durch Digitales Zeugs UG oder einen ihrer Subunternehmer auszusetzen oder im Falle einer technischen Notwendigkeit (Notfallwartung) zu unterbrechen.

6. Digitales Zeugs UG lehnt jegliche Haftung für direkte oder indirekte Schäden aus, die sich durch die Nutzung der Dienste und/oder der Plattform ergeben, ausser im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschliesslich, aber nicht beschränkt auf, Schäden, die sich aus dem Haftpflichtrecht ergeben, Datenverlust oder sonstige immaterielle Verluste, insbesondere aufgrund
   1. der Nutzung der Plattform, der Dienste oder des Inhalts, deren Nichtverfügbarkeit oder der Unmöglichkeit, diese zu nutzen;
   2. des unbefugten Zugriffs auf die Daten oder deren Veränderung;
   3. der Aussagen oder des Verhaltens Dritter auf oder in Verbindung mit der Plattform;
   4. der auf der Plattform verfügbaren Informationen;
   5. jeglichen sonstigen Ursachen im Zusammenhang mit den Dienstleistungen.

7. Die Dienste, die Plattform und der Inhalt werden «wie vorhanden» und «wie verfügbar» bereitgestellt. Soweit gesetzlich zulässig, übernimmt Digitales Zeugs UG diesbezüglich keine Garantie, weder ausdrücklich noch stillschweigend oder gesetzlich, einschliesslich jeglicher Gewährleistung für Qualität, Eignung für einen bestimmten Zweck, friedliche Nutzung und Nichtverletzung von Rechten Dritter. Insbesondere garantiert Digitales Zeugs UG nicht, dass die Dienste den Anforderungen des Nutzers entsprechen, dass sie ununterbrochen oder fehlerfrei funktionieren, dass alle Fehler behoben werden, dass Digitales Zeugs UG die kontinuierliche Kompatibilität der Dienste mit allen Drittprodukten sicherstellt auch wenn diese zu einem bestimmten Zeitpunkt kompatibel waren, und dass die Dienste immer verfügbar sind und unverändert verfügbar bleiben.

8. Die Nutzung der Plattform und der Dienste erfolgt vollständig auf Risiko des Nutzers und Digitales Zeugs UG lehnt ausdrücklich jegliche Haftung hinsichtlich der Nutzung der Dienste durch den Nutzer und/oder jeglicher Entscheidungen ab, die der Nutzer auf der Grundlage der Informationen trifft, die er aus der Nutzung der Dienste erhält. Darüber hinaus haftet Digitales Zeugs UG nicht für Schäden, die sich aus einer vertragswidrigen, den Unterlagen widersprechenden oder rechtswidrigen Nutzung der Dienste durch den Nutzer ergeben.

Die Nutzung der Dienste ändert oder mindert weder direkt noch indirekt die Haftung und die Pflichten des Therapeuten gegenüber den Patienten. Der Therapeut übt seine Berufspraxis unabhängig, gemäss den auf ihn anwendbaren standesrechtlichen, gesetzlichen und reglementarischen Pflichten und unter seiner alleinigen Verantwortung aus.

1. ALLGEMEINE PFLICHTEN DES THERAPEUTEN

1. Die Qualität und die richtige Erbringung der medizinischen Behandlung sind Sache des Therapeuten.

2. Die Rolle des Therapeuten beschränkt sich auf seine Rolle als Anbieter der während der Konsultationen erbrachten Dienstleistungen sowie als Besitzer der Patientendaten. Der Therapeut übernimmt keine Verantwortung für den technischen Betrieb der Dienste.

3. Der Nutzer anerkennt, dass der Therapeut nicht für Unterbrechungen verantwortlich ist und nicht für Unterbrechungen oder Verzögerungen der Dienstleistungen haftet, die außerhalb seiner Kontrolle liegen, insbesondere, dass die Erbringung der Dienstleistungen von der Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit und Bereitstellung einer permanenten Verbindung durch Dritte (Betreiber des

des Telekommunikationsnetzes, des öffentlichen Internets, der des Benutzers usw.) und von der Richtigkeit und Vollständigkeit der Benutzerdaten abhängt. Der Therapeut ist befugt, die Dienstleistungen für geplante Aktualisierungen, aus rechtlichen oder persönlichen Gründen auszusetzen.

1. SCHADLOSHALTUNG

1. Der Nutzer verpflichtet sich, Digitales Zeugs UG für alle Kosten (einschliesslich Honorare, Auslagen und Gerichtskosten) und Schadensersatzleistungen im Zusammenhang mit Beschwerden und Klagen schadlos zu halten, die sich
   1. auf seine rechtswidrige, unsittliche, betrügerische oder gegen diese ANB-Patienten verstossende Nutzung der Dienste (oder die der ihm nahestehenden Personen) beziehen;
   2. auf die von ihm bereitgestellten Informationen und Dokumente und deren Nutzung durch Digitales Zeugs UG und/oder dem Therapeuten beziehen;
   3. auf die Verletzung von Rechten von Digitales Zeugs UG oder Dritter durch seine Nutzung der Dienste, beziehen.

• GEISTIGES EIGENTUM

1. Alle vom Nutzer eingegebene Daten, Inhalte und Informationen sind Eigentum des Nutzers.

2. Die Plattform, die Dienstleistungen und alle Komponenten, aus denen sie bestehen, sowie die Inhalte und Informationen, welche Digitales Zeugs auf der Plattform zur Verfügung stellt, sind, sofern nicht anders angegeben, das ausschließliche Eigentum von Digitales Zeugs UG.

3. Keine Bestimmung dieser ANB-Patienten kann als Übertragung von geistigen Rechten oder geistigem Eigentum angesehen werden.

4. Digitales Zeugs UG gewährt dem Nutzer für die Dauer des Vertrages, den der Therapeut mit Digitales Zeugs UG eingeht ein nicht ausschließliches, widerrufliches nicht übertragbares und nicht abtretbares Recht zur Nutzung der Dienstleistungen der Digitales Zeugs UG.

5. Für die Dienste der Digitales Zeugs UG werden keine besonderen Eigenschaften zugesichert, soweit sie nicht an anderer Stelle in den Verträgen definiert sind.

• SCHUTZ VON PERSONENDATEN

1. Der von Personendaten richtet sich nach den Bestimmungen im Auftragsvereinbarungsvertrag, der unter XXX abrufbar ist.

• COOKIES

1. Bezüglich der Verwendung von Cookies wird auf die geltende Cookie-Richtlinie von Digitales Zeugs UG verwiesen. unter XXX/LinkDatenschutz?

1. ÄNDERUNG, SUSPENDIERUNG UND KÜNDIGUNG

Änderung und Einstellung

1. Digitales Zeugs UG behält sich das Recht vor, die Plattform oder jegliche Dienstleistung jederzeit ohne Angabe eines besonderen Grundes zu verändern, vorübergehend oder endgültig einzustellen oder den Zugriff darauf zu beschränken, mit oder ohne vorherige Ankündigung und dass sie dafür haftbar gemacht werden kann

Suspendierung und Einstellung durch Digitales Zeugs UG

2. Digitales Zeugs UG kann nach ihrem alleinigen Ermessen und ohne Haftung dem Nutzer gegenüber mit oder ohne Vorankündigung jederzeit den Zugriff auf sein Nutzerkonto oder auf jegliche Dienste sperren oder einschränken und sein Nutzerkonto deaktivieren oder löschen
   1. wenn der Nutzer die in den ANB-Patienten genannten Pflichten verletzt oder nicht erfüllt;
   2. wenn der Nutzer sich in einer Weise verhält, die Digitales Zeugs UG und/oder einem Therapeuten und/oder anderen Nutzern schaden könnte;
   3. wenn der Nutzer gegen geltende Gesetze und Vorschriften verstösst;
   4. wenn ein sonstiger berechtigter Grund vorliegt.

3. Wenn Digitales Zeugs UG die Dienste suspendiert oder einschränkt oder das Nutzerkonto deaktiviert, ist der Nutzer weder berechtigt noch befugt, ein neues persönliches Nutzerkonto in seinem Namen oder im Namen eines anderen Nutzers zu eröffnen oder das Nutzerkonto eines anderen Nutzers zu verwenden, um die Dienste in Anspruch zu nehmen.

Löschung durch den Nutzer

4. Der Nutzer kann sein Nutzerkonto jederzeit löschen lassen, indem er ein E-Mail an support@digitaleszeugs.de

5. Digitales Zeugs UG und der Therapeut behalten sich das Recht vor, die Dienste bei Verdacht auf Vertragsverletzung zu beenden.

6. Digitales Zeugs UG und der Therapeut behalten sich das Recht vor, im Falle eines begründeten Verdachts auf Vertragsverletzung bzw. auf Verletzung der vorliegenden Bestimmungen angemessene Vorkehrungen zu treffen und den Zugang des Nutzers zu sperren.

Kann der Verdacht ausgeräumt werden, wird die Sperrung wieder aufgehoben. Andernfalls können Digitales Zeugs UG und/oder der Therapeut das Konto des Nutzers löschen.  

Kündigung des Onlinezuganges durch den Therapeuten

7. Der Therapeut ist berechtigt, den Zugang des Nutzers zu seinem Nutzerkonto mit einer Frist von 1 Monat ohne Angabe von Gründen zu schliessen.

Kündigung Digitales Zeugs durch den Therapeuten

8. Der Therapeut ist berechtigt, den Vertrag mit Digitales Zeugs in den vereinbarten Fristen zu kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Durch die Kündigung des Vertrages mit dem Therapeuten werden auch die angeschlossenen Nutzerkonti gelöscht.

Kündigung des Therapeuten durch Digitales Zeugs

9. Digitales Zeugs ist berechtigt, den Vertrag mit dem Therapeuten in den vereinbarten Fristen zu kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Durch die Kündigung des Vertrages mit dem Therapeuten werden auch die angeschlossenen Nutzerkonti gelöscht.

Folgen der Löschung des Nutzerkontos

10. Die Löschung des Nutzerkontos, hat zur Folge, dass
    1. der Nutzer kein Zugang zu seinem Konto und den damit verbundenen Diensten mehr hat;
    2. alle Daten des Nutzers und alle im Nutzerkonto enthaltenen medizinischen Aufzeichnungen gelöscht oder anonymisiert werden, soweit dem keine Aufbewahrungsvorschriften entgegenstehen

11. In Übereinstimmung mit seinem Recht auf Datenübertragbarkeit von persönlichen Daten kann der Nutzer seine Daten in einem CSV- oder Excel-Format speichern, bevor sein Nutzerkonto gelöscht wird.

12. Der Nutzer anerkennt, dass er über alle Rechte und/oder erforderlichen Genehmigungen für die Wiederherstellung der oben genannten Daten verfügt.

13. Die Digitales Zeugs UG und der Therapeut sind berechtigt, eine Kopie der vertraulichen Informationen aufzubewahren, wenn eine gesetzliche Verpflichtung dazu besteht.
14. Die Löschung des Nutzerkontos hat keinen Einfluss auf die Verpflichtungen zwischen dem Therapeuten und dem Nutzer. Z.B. ein offener Termin oder Rechnung. Diese Verpflichtungen müssen separat durch den Nutzer und den Therapeuten geregelt werden.

• WIDERRUFSBELEHRUNG

1. Der Nutzer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen diesen Vertrag zu widerrufen.

2. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer den Therapeuten via E-Mail oder durch eine andere eindeutige Erklärung (z. B. auf dem Postweg) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

3. Der Nutzer kann für den Widerruf das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden (siehe Abschnitt XVII), ist jedoch nicht dazu gezwungen.

4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Nutzer den Widerruf noch vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
5. Mit der Inanspruchnahme einer Dienstleistung des Therapeuten erlischt das Widerrufsrecht des Nutzers. Somit erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Nutzer die Dienstleistung des Therapeuten vor Ablauf der Widerrufsfrist in Anspruch nimmt.

Folgen des Widerrufs:

6. Nach erfolgtem Widerruf sperrt die Digitales Zeugs AG den Zugang zum Nutzerkonto.

7. Der Widerruf des Vertrages hat keinen Einfluss auf die Verpflichtungen zwischen dem Therapeuten und dem Patienten, wie bspw. ein offener Termin oder Rechnung.

• SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Salvatorische Klausel

1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser ANB-Patienten unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit und Gültigkeit der ANB-Patienten im Übrigen nicht berührt.

2. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem Zweck der undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.

Hinterlegung und Änderungen der ANB-Patienten

3. Die ANB-Patienten sind auf der Website von Digitales Zeugs hinterlegt und in den Nutzerkonti im Bereich «XXX» aufrufbar.

4. Es steht Digitales Zeugs UG jederzeit frei, diese ANB-Patienten zu ändern, insbesondere um rechtlichen und/oder technischen Entwicklungen oder Einschränkungen Rechnung zu tragen. Änderungen der ANB-Patienten werden dem Nutzer mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Der Nutzer kann der Änderung innerhalb dieser Frist widersprechen. Nach Ablauf der Frist tritt die Änderung automatisch in Kraft. Widerspricht der Nutzer, hat Digitales Zeugs UG die Möglichkeit, das Nutzerkonto zu löschen.

Technische Unterstützung

5. Der Therapeut und sein Team stehen zwecks technischer Unterstützung und Hilfe an Werktagen von 09:00 bis 18:00 Uhr zur Verfügung. In Ausnahmefällen kann die Verfügbarkeit abweichen.

6. Digitales Zeugs UG kann den Nutzer gelegentlich auffordern, an freiwilligen Zufriedenheitsumfragen teilzunehmen, um die Qualität der Dienstleistungen von Digitales Zeugs UG zu bewerten. Der Nutzer ist gegenüber Digitales Zeugs UG nicht verpflichtet, an diesen Umfragen teilzunehmen, um diese Umfragen zu beantworten.

Beta-Versionen:

7. Digitales Zeugs UG kann dem Nutzer anbieten, Beta-Versionen von bestimmten Diensten auszuprobieren. Die Beta-Dienste werden nur zu Evaluierungszwecken zur Verfügung gestellt und können nicht in einer Produktionsumgebung verwendet werden.

8. Der Nutzer anerkennt, dass Beta-Versionen Bugs, Fehler und andere Probleme enthalten können und genehmigt sie „wie sie sind“ ohne jegliche Garantie.

9. Digitales Zeugs UG
   1. kann nicht verantwortlich oder haftbar gemacht werden für Probleme im Zusammenhang mit der Nutzung der Beta-Versionen durch den Nutzer;
   2. kann deren Nutzung kann alle in den oben genannten Beta-Versionen enthaltenen Daten ohne jegliche Haftung entfernen.

Testversion:

10. Der Zugang zu den Diensten im Testmodus unterliegt der vorherigen Zustimmung des Nutzers zu diesen Nutzungsbedingungen.

11. Die Testdienste werden „wie besehen“ zur Verfügung gestellt, ohne Unterstützung oder implizite Garantie jeglicher Art.

12. Ein Verweis auf ein Dokument oder eine rechtliche Bestimmung bezieht sich immer auf die jeweils aktuelle Version.

Websites von Dritten:

13. Digitales Zeugs UG und der Therapeut sind nicht verantwortlich für den Betrieb, die Qualität der Informationen und den Inhalt von Websites Dritter, die nicht unter der Kontrolle von Digitales Zeugs UG oder des Therapeuten stehen, auf die die Dienste von Digitales Zeugs UG oder des Therapeuten jedoch verlinken.

Streitigkeiten, anwendbares Recht und Gerichtsstand

14. Vor der Einleitung rechtlicher Schritte vereinbaren Digitales Zeugs UG, der Therapeut und der Nutzer, eine gütliche Einigung zu erzielen. Die Europäische Kommission stellt eine Software für außergerichtliche Online-Streitigkeiten zur Verfügung ( https://ec.europa.eu/consumers/odr ).
15. Digitales Zeugs UG und der Therapeut sind weder bereit noch verpflichtet, an einem förmlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
16. Bei Widersprüchen zwischen der deutschen Version dieser AGB und ihrer Anlagen und einer Version in einer anderen Sprache hat die deutsche Version Vorrang.
17. Auf den vorliegenden Vertrag findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Gerichtsstand ist Düsseldorf.

• MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an den Therapeuten oder Digitales Zeugs UG

„An den Therapeuten und Digitales Zeugs

Hiermit widerrufe(n) ich (*) den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Zugang zur Plattform der Digitales Zeugs UG und der Erstellung eines entsprechenden Nutzerkontos zwecks Nutzung der durch die Plattform ermöglichten Dienste Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des Nutzers

Anschrift des Nutzers

Unterschrift des Nutzers (nur im Falle eines Papiers auf Papier)

Datum“

Letzte Version: Mai 2023

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